Alle Jahre wieder - Winter

Er ist noch nicht da, aber er kommt. Ganz bestimmt!!!

 13.01.2020

Pflichten bei Eis und Schnee 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eisige Temperaturen und winterliche Straßen, was ist jetzt zu tun? Bei der Ordnungsbehörde gehen viele Telefonate ein. Die Anrufer stellen Fragen, sie beschweren sich über ihre Nachbarn, die nicht oder zur falschen Zeit räumen oder über Straßen, die nicht oder fehlerhaft geräumt wurden, sie beschweren sich über zugeschobene Einfahrten und über die gestörte Nachtruhe. Doch nicht nur in unserer Verwaltung, auch in den Ortsgemeinden und den beiden Straßenmeistereien werden Beschwerden unterschiedlichster Art vorgebracht. Muss das wirklich sein? Warum ist das so? Ist unsere Bevölkerung verwöhnt? Werden zu hohe Ansprüche gestellt? Kann man nicht etwas mehr Geduld und Verständnis erwarten? Warum kann sich heute niemand mehr über die weiße Pracht freuen? Warum, warum, …..? Es stellen sich viele Fragen und wir möchten versuchen, nachstehend einige Antworten zu geben und gleichzeitig die Regeln für die  Grundstückseigentümer zu erklären.

Es ist sicherlich richtig, dass Eis und Schnee den routinemäßigen, gewohnten Tagesablauf mit all seinen angenehmen und bequemen Seiten beeinträchtigen. Der Autofahrer muss langsamer fahren, kommt dadurch vielleicht zu spät zur Arbeit, der Fußgänger muss sich vorsichtiger bewegen und vielleicht auch einmal über den noch nicht geräumten Gehweg laufen, die Räumfahrzeuge schieben die gerade frei geschaufelte Einfahrt wieder zu, Sackgassen und Nebenstraßen sind frühmorgens noch nicht geräumt, die Räumfahrzeuge werden mitten in der Nacht zu Weckern… Aber sind das wirklich ernst zu nehmende Probleme?

Winterdienstpflichten

… was sind das eigentlich für Pflichten und wem obliegen sie? Um es vorweg zu nehmen, in den meisten Fällen obliegen diese Pflichten den Anliegern und nicht der Gemeinde. Diese ist nur bei sogenannten gefährlichen und verkehrswichtigen Straßen verantwortlich.

Zu den Winterdienstpflichten zählen sowohl die Schneeräumung von Fahrbahnen und Gehwegen als auch die Streupflicht von Gehwegen. Diese Pflichten obliegen nach den straßenrechtlichen Vorschriften grundsätzlich den Ortsgemeinden, aber:

Kommunen verpflichten Eigentümer

Durch Satzung haben die Kommunen diese Pflichten auf die Anlieger übertragen. Das bedeutet, dass die Eigentümer oder Besitzer eines an eine öffentliche Straße angrenzenden Grundstückes verpflichtet sind, bei Schneefall bzw. Eisglätte die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen zu gewährleisten. Der weggeräumte Schnee darf den Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht einschränken, d.h. er darf nicht auf die Straße geschafft werden. Details sind ausführlich in den jeweiligen Satzungen geregelt, die Sie gerne bei uns einsehen können.

Fehler bei der Schneeräumung

Leider stellen wir immer wieder fest, dass Gehwege auf ihrer vollen Breite (zur Straße hin) frei geschaufelt werden mit der Folge, dass in manchen Straßen kein Begegnungsverkehr mehr möglich ist. Bitte bedenken Sie, dass dies im Schadensfall zu haftungsrechtlichen Ersatzansprüchen führen kann. Bei der Gehwegreinigung reicht ein für den Fußgängerverkehr notwendiger Streifen aus.

Freiwillige Leistung der Gemeinde

Trotz knapp gewordener Finanzmittel ist es in der Praxis im Regelfall immer noch so, dass die Gemeinden auf freiwilliger Basis die Fahrbahnen räumen, ggfls. auch streuen und dem Bürger diese Verpflichtung abnehmen. Sie übernehmen diese Arbeiten ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, ein Rechtsanspruch auf diese Leistung besteht nicht.

Gehen Sie sparsam mit Kritik um, besser noch: Keine Kritik, vielleicht auch mal ein Dankeschön!!!!

Die gemeindlichen Winterdienste sind im Rahmen ihrer zahlreichen Einsätze nachts, frühmorgens oder spätabends, vielfach auch am Wochenende, immer bemüht, für schnee- und eisfreie Fahrbahnen zu sorgen. Selbstverständlich können die Räumfahrzeuge nicht alle Straßen gleichzeitig räumen. Es wird auch nicht ausbleiben, dass ein gerade geräumter Gehweg wieder zugeschoben wird oder vor dem einen oder anderen Grundstück größere Mengen Schnee angehäuft werden. Daher noch einmal unsere eindringliche Bitte: Haben Sie etwas Geduld und bewahren Sie Ruhe! Versuchen Sie, nicht ungerecht und emotional zu reagieren. Haben Sie Verständnis für die „gestressten“ Fahrer der Räumfahrzeuge und schimpfen Sie nicht grundlos über sie. Stellen Sie Ihr Auto bitte nicht am Fahrbahnrand ab, dies behindert unnötig die Arbeit der Räumdienste.

Nur wenn alle Verantwortlichen vertrauensvoll und kooperativ mitwirken, kann ein reibungsloser und sicherer Verkehrsablauf auch unter winterlichen Bedingungen aufrechterhalten werden.

Wann darf/muss geräumt und gestreut werden?

Auch die Frage des Lärmschutzes bei der Schnee- und Glättebekämpfung im Winter sorgt leider immer wieder für Ärger, da häufig bereits in den Nachtstunden durch lautstarke Maschinen mit der Schneebeseitigung begonnen wird. Aufgrund der mit Schnee und Eis verbundenen Gefahren für die Allgemeinheit hat die Abwehr dieser Gefahr Vorrang gegenüber dem Lärmschutz.

Lärmerzeugende Geräte zur Beseitigung von Schnee und Eis dürfen daher ohne zeitliche Beschränkung eingesetzt werden, wenn die Wetterlage dies erfordert.

Aber: Es muss tatsächlich erforderlich sein, d.h. die private Schneefräse muss bei einer minimalen Schneedecke nicht zwangsläufig zum Einsatz kommen. Da reicht vielfach auch der Griff zur Schneeschaufel. Ihr Nachbar wird es Ihnen danken.

Noch ein Hinweis zum Schluss: Das Räumen bei Schnee und das Streuen bei Glätte muss werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr durchgeführt sein und ist bei Bedarf in angemessenen Zeitabständen bis 20.00 Uhr zu wiederholen.

Für weitere Informationen nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf. Das Team des Ordnungsamtes (Tel. 6268-220 sowie 6268-223 und -224) beantwortet Ihnen gerne Ihre Fragen.

Verbandsgemeindeverwaltung
-Örtliche Ordnungsbehörde-