Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Klimaschutz und Zukunft der Verbandsgemeinde Bad Marienberg am 26. Mai 2021

Öffentliche Bekanntmachung

 17.05.2021

Der Haupt- und Finanzausschuss, Klimaschutz und Zukunft der Verbandsgemeinde Bad Marienberg wird zu einer Sitzung auf Mittwoch, 26. Mai 2021, 18:00 Uhr in das Forum im Schulzentrum Bad Marienberg, Erlenweg 3, Bad Marienberg eingeladen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige Anmeldung (02661/6268-310, verbandsgemeinde@bad-marienberg.de).
Bitte beachten Sie, dass die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht. Darüber hinaus empfehlen wir, vor der Sitzung einen Corona-Test durchzuführen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1.    Vorstellung der Klimaschutzmanagerin
2.    Anträge der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
a) Erhöhung der Biodiversität; Anlage von Blühstreifen auf Grünflächen im Eigentum der Verbandsgemeinde
b) Feststellung und Dokumentation der Klimarelevanz der Entscheidungen des Verbandsgemeinderates
c) Radwegebau
3.    6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde,
Beratung und Empfehlungsbeschluss zu
a) den Änderungspunkten 09.1 und 10.2, ergänzende Beschlussfassung zur Stellungnahme der SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, vom 26.10.2018
b) der landesplanerischen Stellungnahme nach § 20 LPlG zum 1. Nachtrag der 6. Fortschreibung
c) den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum 1. Nachtrag der 6. Fortschreibung
4.    Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021
5.    Genehmigung von Spendeneingängen
6.    Ermächtigungsbeschluss Lernmittelausleihe
7.    Ermächtigungsbeschluss DigitalPakt Schule – Auftragsvergaben durch den Bürgermeister
8.    Entwicklung in den Schulbezirken der Grundschulen
9.    Zweckvereinbarung zum Betrieb der zentralen IT-Plattform für den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen
10.    Ermächtigungsbeschluss Prüfung elektrischer Betriebsmittel & stationärer Anlagen – Auftragsvergaben durch den Bürgermeister
11.    Kenntnisgaben / Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
12.    Beratung und Beschlussfassung von privaten Förderanträgen aus dem VG-Programm zur „Stärkung und Belebung von Ortskernen“
13.    Bekanntgabe eines Umlaufbeschlusses (Personalangelegenheit)
14.    Kenntnisgaben / Verschiedenes

C. Öffentlicher Teil
15.    Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
16.    Bekanntgabe eines Umlaufbeschlusses (Zuschussangelegenheit)


Andreas Heidrich
Bürgermeister