Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Marienberg

Öffentliche Bekanntmachung

 05.01.2021

Der Verbandsgemeinderat Bad Marienberg wird zu einer Sitzung auf Montag, 18. Januar 2021, 18:00 Uhr in das Forum im Schulzentrum Bad Marienberg, Erlenweg 3, eingeladen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige Anmeldung (02661/6268-310, verbandsgemeinde@bad-marienberg.de). Bitte beachten Sie, dass eine Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske auch am Platz besteht.

Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1.    Beratung und Beschlussfassung zur Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Bad Marienberg
2.    Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Bad Marienberg über Betreuende Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde
3.    Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Förderrichtlinien der Verbandsgemeinde Bad Marienberg zur Stärkung und Belebung der Ortskerne für das Kalenderjahr 2021
4.    Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Förderrichtlinien der Verbandsgemeinde Bad Marienberg über die Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien für das Kalenderjahr 2021
5.    Vertragsangelegenheiten - Teilnahme am Infrastrukturatlas der Zentralen Informationsstelle des Bundes
6.    Beratung und Beschlussfassung zu den während der Offenlage der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und dessen Anlagen eingegangenen Vorschläge der Einwohner
7.    Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Wirtschaftsplänen von Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021
8.    Einrichtung einer weiteren Ganztagsschule im Bereich der Verbandsgemeinde Bad Marienberg
9.    Beratung und Beschlussfassung zur 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes: städtebauliche Änderungen, Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10.    Antrag der SPD-Fraktion; 50-jähriges Bestehen der Verbandsgemeinde Bad Marienberg im Jahr 2022
11.    Information Nebentätigkeiten des Bürgermeisters
12.    Einwohnerfragestunde
13.    Kenntnisgaben / Verschiedenes


Andreas Heidrich
Bürgermeister