Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Marienberg am 31. Mai 2021

Öffentliche Bekanntmachung

 17.05.2021

Der Verbandsgemeinderat Bad Marienberg wird zu einer Sitzung auf Montag, 31. Mai 2021, 18:00 Uhr in das Forum im Schulzentrum Bad Marienberg, Erlenweg 3, Bad Marienberg eingeladen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige Anmeldung (02661/6268-310, verbandsgemeinde@bad-marienberg.de).
Bitte beachten Sie, dass die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht. Darüber hinaus empfehlen wir, vor der Sitzung einen Corona-Test durchzuführen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.    Vorstellung der Klimaschutzmanagerin
2.    Anträge der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
a) Erhöhung der Biodiversität; Anlage von Blühstreifen auf Grünflächen im Eigentum der Verbandsgemeinde
b) Feststellung und Dokumentation der Klimarelevanz der Entscheidungen des Verbandsgemeinderates
c) Radwegebau
3.    Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4.    6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde,
Beratung und Beschlussfassung zu
a) den Änderungspunkten 09.1 und 10.2, ergänzende Beschlussfassung zur Stellungnahme der SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, vom 26.10.2018
b) der landesplanerischen Stellungnahme nach § 20 LPlG zum 1. Nachtrag der 6. Fortschreibung
c) den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum 1. Nachtrag der 6. Fortschreibung
5.    Änderung von Schulbezirken der Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Marienberg
6.    Beratung und Beschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021
7.    Einwohnerfragestunde
8.    Kenntnisgaben / Verschiedenes


Andreas Heidrich
Bürgermeister