Sitzungseinladung für Haupt- und Finanzausschuss, Klimaschutz und Zukunft

Mittwoch, 27. Mai 2020, 18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal

 15.05.2020

Der Haupt- und Finanzausschuss, Klimaschutz und Zukunft der Verbandsgemeinde Bad Marienberg wird zu einer Sitzung auf Mittwoch, 27. Mai 2020, 18:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Kirburger Straße 4, Bad Marienberg eingeladen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige An-meldung (02661/6268-310, verbandsgemeinde@bad-marienberg.de). Wir empfehlen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Tagesordnung
A. Nichtöffentlicher Teil
1.    Informationen des Bürgermeisters

B. Öffentlicher Teil
2.    Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 48 GemO
3.    Einzelhandels- und Zentrenkonzept, 2. Fortschreibung
Empfehlungsbeschlüsse zur Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4.    Etablierung eines First Responder Systems in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg
5.    Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer "Gemeindeschwester plus" in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg
6.    Antrag der SPD-Fraktion auf Veranstaltung eines Freiwilligentages in der Ver-bandsgemeinde Bad Marienberg
7.    Antrag der CDU-Fraktion: Bewerbung und Verbesserung der Angebote für die Ehrenamtskarte des Westerwaldkreises durch die Verbandsgemeinde Bad Marienberg
8.    Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge/ Stellung Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
9.    Ermächtigungsbeschluss Lernmittelausleihe
10.    Auftragsvergabe Baumkataster
11.    Genehmigung von Spendeneingängen
12.    Kenntnisgaben / Verschiedenes

C. Nichtöffentlicher Teil
13.    Grundstücksangelegenheiten
14.    Beratung und Beschlussfassung von privaten Förderanträgen aus dem VG-Programm zur 'Stärkung und Belebung von Ortskernen'
15.    Zuschussangelegenheiten
16.    Personalangelegenheiten

D. Öffentlicher Teil
17.    Bekanntgabe der Entscheidungen aus dem nichtöffentlichen Teil


Andreas Heidrich
Bürgermeister